O princípio do não confisco: uma nova teoria por meio do estudo comparado da garantia constitucional nos ordenamentos jurídicos brasileiro e alemão

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Universidade Federal de Juiz de Fora (UFJF)

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Dieser wissenschaftliche Artikel hat zum Ziel, das verfassungsrechtliche Prinzip des Verbots der Erdrosselnden Wirkung in den Rechtsordnungen Brasiliens und Deutschlands zu behandeln, um eine neue Theorie vorzuschlagen. Diese Arbeit nimmt die neukonstitutionalistische Denkrichtung als theoretischen Rahmen an und legt als Methoden die hypothetisch-deduktive, die vergleichende, die kritische und die dialektische Methode fest. Durch die Analyse des verfassungsmäßigen Schutzes vor Konfiskation in der Gesetzgebung, der Rechtsdogmatik und der Rechtsprechung Brasiliens und Deutschlands entstand eine Theorie des Prinzips des Verbots der Erdrosselnden Wirkung, die Orientierung für dessen gerechte und pragmatische Anwendung unter der Schirmherrschaft der anderen Prinzipien und Werte bietet, die vom demokratischen Rechtsstaat geschätzt werden. Daher ergaben die Forschungsergebnisse die folgenden Vorschläge: eine ausdrückliche Erwähnung des Prinzips des Verbots der Erdrosselnden Wirkung in der Magna Carta, die objektive Grenze von 50% der globalen Steuerlast, die Notwendigkeit, das Limit der globalen Steuerlast entsprechend der Subjektivität des betreffenden Staates zu überprüfen, die Unverzichtbarkeit, die Leistungsfähigkeit für die Festlegung von Steuersätzen zu berücksichtigen, und die Notwendigkeit der Modulation im konkreten Fall durch die Verfassungsgerichte.

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